Neues aus dem Land der Bekloppten
10. Januar 2010 – 02:49 von BjoernZur Feier des heiligen Sonntags mal wieder wat aussem Ausland:
Am gestrigen Tag hat sich dann das erste Mal seit Antritt der neuen Bundesregierung auch unsere neue Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zu Wort gemeldet.
Man könnte jetzt meinen, dass sie irgend etwas kritisches zu den geplanten Striptease Scannern an Flughäfen (Gilt das Aufnehmen von minderjährigen Fluggästen dann nicht eigentlich als Kinderpornographie? … ) gesagt hätte, läge ja auch irgendwie nahe für eine Justizministerin, die einer erklärten Bürgerrechtspartei angehört.
Aber neee, weit gefehlt: Der Beelzebub heißt mal wieder Google. Die Ministerin will dem Unternehmen mit schärferen Datenschutzgesetzen zu Leibe rücken, weil’s ja schließlich nicht sein darf, dass wir via Google Earth einfach so an Satellitenbilder unseres Planeten kommen. Dieses Vorrecht soll doch bitte schön den CIAs und BNDs dieser Welt vorbehalten bleiben.
Im Titel sowie weiteren Verlauf des oben zitierten Artikels wird allerdings klar, worum es der Bundesministerin mit dem wohl schönsten Doppelnamen aller Zeiten eigentlich geht, Zitat: “Mich stört dieses Vorpreschen, diese Gigantomanie, die auch bei der Google-Buchsuche durchscheint.”
Tatsächlich geht es also um ein unbestimmtes Angstgefühl angesichts einer sich verändernden Welt. Früher war halt alles besser.
Dabei gäbe es doch im eigenen Land datenschutzmäßig so viel anzupacken, das in den letzten 10-15 Jahren falsch gelaufen ist.
Ich erinnere mich noch sehr gut an den Rücktritt von Frau Leutheusser-Schnarrenberger aufgrund des von der letzten schwarz-gelben Regierung beschlossenen Großen Lauschangriffs. Damals war ich beeindruckt von dieser bei Politikern leider nicht eben häufig anzutreffenden Prinzipientreue. Heute muss dann Google als kümmerliches Feigenblatt für vermeintliche Sorge um Bürgerrechte herhalten.



5 Reaktionen auf “Neues aus dem Land der Bekloppten”
Wat?? Die Schnarre is getz Justizministerin??
Armes Deutschland …
Von Ruhri am Jan 10, 2010
Jau, kannze ma sehen, so’n wichtiger Posten und et is bisher noch niemandem aufgefallen!
Von Bjoern am Jan 10, 2010
Weil diese Figuren samt und sämtlich beliebig austauschbar sind!
Zum Beispiel Rolli (Schäuble): Der war Innenminister … und von heute auf morgen “kann” der auf einmal Finanzen !!!
So schnell würde ich auch gern wichtige berufliche Qualifikationen hinterhergeschmissen bekommen!
Alle in einen Sack und …
Von Ruhri am Jan 10, 2010
Ja gut, Schäuble war vor seiner politischen Karriere Abteilungsleiter in der Steuerverwaltung, später hat er den finanziellen Teil der Wiedervereinigung organisiert, der hat also schon Ahnung.
Abgesehen davon ist die Bürgerrechtspolitik sowohl der gegenwärtigen als auch der drei Vorgängerregierungen natürlich kritisch zu sehen, was auch Frau L-S einschließt. Ich erinnere mich noch an ihren Auftritt auf der Demo gegen das Zensursula-Gesetz. Auf ihrem Transparent stand “Nase raus aus unserer Gesundheit” – sie hatte offensichtlich nicht verstanden worum es ging.
Von FS am Jan 10, 2010
“…Heute muss dann Google als kümmerliches Feigenblatt für vermeintliche Sorge um Bürgerrechte herhalten.” (s.o.)
Genau so isset! Alles nur Ablenkungsmanöver. Ablenkung davon, dat allet den Bach runter geht.
Von Angelika am Jan 11, 2010