Bezug: “”Possenspiel” zur Schulentwicklung: Ratsmehrheit gegen mehr Öffentlichkeit”” – Grüne sind “sehr erstaunt” über DKP-Ablehnung von öffentlichen Sitzungen”" vom 10.07.2012 KLICK
12.07.2012. DKP Bottrop. Michael Gerber
“”Es ist bedauerlich, wie unsachlich die Grünen am 10. Juli in Bottblog zur Diskussion um die künftige Schulentwicklung Stellung genommen haben. Auf der Ratssitzung am 3. Juli standen die ersten Empfehlungen der Projektgruppe Bildung und Region zur Diskussion. Dies nahmen die Grünen zum Anlass, mündlich in der Ratssitzung Änderungen zur Arbeitsweise der interfraktionellen Arbeitsgruppe zu beantragen. Es erstaunt, dass nicht bei Einrichtung dieser Arbeitsgruppe vor über einem Jahr, sondern erst jetzt, kurz vor Abschluss ihrer Tätigkeit, Änderungen zur Arbeitsweise dieser Arbeitsgruppe beantragt werden. Wäre der Vorschlag von den Grünen ernst gemeint, hätte er den anderen Fraktionen vorher schriftlich zur Information vorliegen können. Auch die DKP hatte sich bei der Arbeitsgruppe ein anderes Herangehen gewünscht, indem zuerst über Bildungsziele und die Qualität von Bildung diskutiert worden wäre. Dies wurde von der Mehrheit bedauerlicherweise nicht geteilt. Die Grünen haben sich in der interfraktionellen Arbeitsgruppe dadurch hervorgetan, dass sie sich an den Diskussionen der Arbeitsgruppe überhaupt nicht beteiligten. Auch wurde mehrfach deutlich, dass die Informationen innerhalb der Fraktion der Grünen über den Stand der Diskussionen in der interfraktionellen Arbeitsgruppe mangelhaft waren. Insofern sollten die Grünen kritisch ihre eigene Arbeitsweise überdenken. Dem Antrag der DKP in der letzten Ratssitzung auf „Mehr Transparenz der Aufsichtsräte in städtischen Beteiligungsgesellschaften“ haben die Grünen nicht zugestimmt, sondern sich der Stimme enthalten. Leider ein häufiges Stimmverhalten der Grünen.
Die von der DKP seit langem geforderte öffentliche Diskussion über die künftige Gestaltung der Bildungspolitik und der Schullandschaft in Bottrop hat seit einigen Wochen endlich begonnen. Der erste Entwurf des Schulentwicklungsplanes wird erst ab Ende Oktober zuerst in den Bezirksvertretungen, am 15. November im Schulausschuss und am 27. November im Rat der Stadt diskutiert werden. Eine endgültige Beschlussfassung wird es erst im Frühjahr 2013 geben. Damit besteht ausreichend Zeit, über den künftigen Schulentwicklungsplan zu diskutieren. Es ist beachtlich, dass es bereits jetzt vor den Sommerferien viele kritische Meinungsäußerungen von Eltern und Schulleitungen zu den ersten Empfehlungen zur Schulentwicklungsplanung gibt. Diese öffentliche Diskussion zu fördern, Informationen über künftige Veränderungen in der Schullandschaft zu vermitteln und sich auf Bildungsziele zu verständigen, das sollte gemeinsames Anliegen aller Akteure in den nächsten Wochen und Monaten sein.”"
Die Titanic sinkt und die Politiker streiten über die Dekorierung der Liegestühle an Deck. Geht doch einfach nach Hause und überlasst die Lösungsstrategien der Gesellschaft. Es ist das Prinzip “Versuch und Irrtum”, das die Marktwirtschaft der Planwirtschaft und die Wis-senschaft der Ideologie überlegen macht.
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