Liebe Corinna,
die demokratischen Strukturen der SPD in Bottrop liegen in der formalen Ebene. Formal werden Wahlen und Abstimmungen durchgeführt nach demokratischen Regeln. Das Problem ist, dass man auf Ortsvereins- und Unterbezirksebene keine Kultur hat, Dinge ernsthaft und unvoreingenommen zu diskutieren.
Es greift jedesmal das Prinzip Löchelt, wie ich es an anderer Stelle ausführlich beschrieben habe.
Ich denke, dass das auch mit dem Fehlen von Sachkompetenz zu tun hat.
Hat schon mal jemand mitbekommen, dass ein MdB aus Bottrop im Bundestag eine beachtete Rede gehalten hat, oder ein MdL im Landtag?
In Bottrop wird Politik nur nachvollzogen. Das ist die primitivste Form des Lernens, das sog. imitative Lernen.
Und zu deiner Frage, ob es hier ehrliche, uneigennützige, altruistische PolitikerInnen gibt, die einzig das Wohl der Bürger im Sinn haben. Ich glaube, das ist eine berechtigte, aber zu hohe Anforderung.
Der Sozialismus hat zum Beispiel nicht funktioniert, weil der Eigennutz eine der stärksten Triebfedern menschlichen Handelns ist und die Menschen nicht alle gleich sein wollen.
PolitikerInnen arbeiten nur dann zuverlässig für die Bürgerschaft, wenn für sie selbst auch etwas herausspringt, sei es nun materiell oder immateriell.
Die Liberalen waren daher seit dem 18. Jh. der Meinung, dass das Streben nach Eigennutz zwangsläufig auch dem Gemeinwohl zu Gute kommen würde.
Der Staat dürfe nur die Sicherheit der Bürger und das Privateigentum schützen, müsse sich ansonsten aus allen anderen Bereichen heraushalten.
Diese Haltung führte zu den katastrophalen Lebensbedingungen und zur hemmungslosen Ausbeutung der entstehenden Arbeiterklasse und somit auch zur Entstehung des Marxismus und der SPD, die in zähem Ringen allmählich die Lebensbedingungen der Industriearbeiterschaft und ihrer Familien verbessert hat.
Heute leben wir in einer Wohlstandsgesellschaft mit einer sozialen Marktwirtschaft, d.h. die sozialen Ungerechtigkeiten des Kapitalismus werden abgefedert. Es ist ein ständiges Hin und Her, weil es Kräfte gibt, die den Kapitalismus stärken wollen (FDP)(CDU)(SPD), und Kräfte, die das Sozialsystem verteidigen wollen (CDU) (SPD) (DKP). Als neue Herausforderung ist die Erhaltung und Verbesserung der Umwelt in den Vordergrund getreten (Grüne) (ÖDP) (CDU) (SPD).
Man muss sich genau anschauen, ob PolitikerInnen Gutes oder Schlechtes bewirken.
Das geht aber nur, wenn man sich schlau macht und ständig weiterbildet. Die parlamentarische Kontrolle steht und fällt mit dem Bildungsstand der Wahlbevölkerung. Wer sich nicht politisch bildet oder noch nicht einmal wählen geht (Minimalanforderung), gefährdet die parlamentarische Demokratie.